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Sitzung Gemeinderat am 27.01.2026
- SV
- Sitzungsvorlage
- U
- Unterlagen
- B
- Beschluss
- N
- Niederschriftsauszug
öffentlich
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1. Benennung der Urkundspersonen zur Unterzeichnung der Sitzungsniederschrift
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2. Fragen, Anregungen und Vorschläge der Sitzungsbesucher
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3. Verabschiedung der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2026
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4. Feststellung des Wirtschaftsplans 2026 des Eigenbetriebs Wasserwerk
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5. Austausch der defekten Wärmepumpe in der KITA Sonnenschein
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6. Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Mozartstraße 2-1" nach § 12 Baugesetzbuch (BauGB); Abwägung und erneute Offenlage
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7. Neufassung der Satzung über die Benutzung der Gemeindebücherei Altlußheim (Benutzungs- und Gebührenordnung)
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8. Bundesprogramm Sanierung kommunaler Sportstätten
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9. Bebauungsplan "Untere Hauptstraße" 1. Abwägung über die im Zuge der Anhörung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sowie der Öffentlichkeit eingegangenen Stellungnahmen 2. Satzungsbeschluss gemäß § 10 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB)
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10. Antrag der GeoHardt GmbH auf Verlängerung der bergbaurechtlichen Erlaubnis zur Aufsuchung von Erdwärme, Sole und Lithium zu gewerblichen Zwecken im Feld "Hardt"
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11. Bauantrag "Umbau und Nutzungsänderung eines Wohn- und Geschäftshauses mit 3 Wohneinheiten zu einem Wohnhaus mit 7 Wohneinheiten" - Schulstr. 2
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12. Genehmigung der Annahme von Spenden im 2. Halbjahr 2025
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13. Bekanntgaben des Bürgermeisters
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14. Mitteilungen und Anfragen aus dem Gemeinderat
Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 3. Verabschiedung der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2026
Verabschiedung der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2026
Abstimmungsergebnis
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Anzahl abgegebener Stimmen:18
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Abstimmungstext:Dem Beschluss wurde einstimmig zugestimmt.
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Ergebnis:
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Ja18
-
Nein0
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Enthalten0
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Befangen0
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Ausgeschlossen0
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Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 4. Feststellung des Wirtschaftsplans 2026 des Eigenbetriebs Wasserwerk
Feststellung des Wirtschaftsplans 2026 des Eigenbetriebs Wasserwerk
Abstimmungsergebnis
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Anzahl abgegebener Stimmen:18
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Abstimmungstext:Dem Beschluss wurde einstimmig zugestimmt.
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Ergebnis:
-
Ja18
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
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Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 5. Austausch der defekten Wärmepumpe in der KITA Sonnenschein
Austausch der defekten Wärmepumpe in der KITA Sonnenschein
Abstimmungsergebnis
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Anzahl abgegebener Stimmen:18
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Abstimmungstext:Dem Beschluss wurde einstimmig zugestimmt.
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Ergebnis:
-
Ja18
-
Nein0
-
Enthalten0
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Befangen0
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Ausgeschlossen0
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Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 6. Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Mozartstraße 2-1" nach § 12 Baugesetzbuch (BauGB); Abwägung und erneute Offenlage
Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Mozartstraße 2-1" nach § 12 Baugesetzbuch (BauGB); Abwägung und erneute Offenlage
Abstimmungsergebnis
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Anzahl abgegebener Stimmen:18
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Abstimmungstext:Der Beschluss wurde mit 16 Stimmen angenommen.
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Ergebnis:
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Ja16
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Nein2
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Enthalten0
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Befangen0
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Ausgeschlossen0
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Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 7. Neufassung der Satzung über die Benutzung der Gemeindebücherei Altlußheim (Benutzungs- und Gebührenordnung)
Neufassung der Satzung über die Benutzung der Gemeindebücherei Altlußheim (Benutzungs- und Gebührenordnung)
Abstimmungsergebnis
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Anzahl abgegebener Stimmen:18
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Abstimmungstext:Dem Beschluss wurde einstimmig zugestimmt.
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Ergebnis:
-
Ja18
-
Nein0
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Enthalten0
-
Befangen0
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Ausgeschlossen0
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Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 8. Bundesprogramm Sanierung kommunaler Sportstätten
Bundesprogramm Sanierung kommunaler Sportstätten
Abstimmungsergebnis
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Anzahl abgegebener Stimmen:18
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Abstimmungstext:Dem Beschluss wurde einstimmig zugestimmt.
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Ergebnis:
-
Ja18
-
Nein0
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Enthalten0
-
Befangen0
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Ausgeschlossen0
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Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 9. Bebauungsplan "Untere Hauptstraße" 1. Abwägung über die im Zuge der Anhörung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sowie der Öffentlichkeit eingegangenen Stellungnahmen 2. Satzungsbeschluss gemäß § 10 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB)
Bebauungsplan "Untere Hauptstraße" 1. Abwägung über die im Zuge der Anhörung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sowie der Öffentlichkeit eingegangenen Stellungnahmen 2. Satzungsbeschluss gemäß § 10 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB)
Abstimmungsergebnis
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Anzahl abgegebener Stimmen:15
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Abstimmungstext:Dem Beschluss wurde einstimmig zugestimmt.
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Ergebnis:
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Ja15
-
Nein0
-
Enthalten0
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Befangen3
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Ausgeschlossen0
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Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 10. Antrag der GeoHardt GmbH auf Verlängerung der bergbaurechtlichen Erlaubnis zur Aufsuchung von Erdwärme, Sole und Lithium zu gewerblichen Zwecken im Feld "Hardt"
Antrag der GeoHardt GmbH auf Verlängerung der bergbaurechtlichen Erlaubnis zur Aufsuchung von Erdwärme, Sole und Lithium zu gewerblichen Zwecken im Feld "Hardt"
Abstimmungsergebnis
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Anzahl abgegebener Stimmen:18
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Abstimmungstext:Dem Beschluss wurde einstimmig zugestimmt.
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Ergebnis:
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Ja18
-
Nein0
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Enthalten0
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Befangen0
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Ausgeschlossen0
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Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 11. Bauantrag "Umbau und Nutzungsänderung eines Wohn- und Geschäftshauses mit 3 Wohneinheiten zu einem Wohnhaus mit 7 Wohneinheiten" - Schulstr. 2
Bauantrag "Umbau und Nutzungsänderung eines Wohn- und Geschäftshauses mit 3 Wohneinheiten zu einem Wohnhaus mit 7 Wohneinheiten" - Schulstr. 2
Abstimmungsergebnis
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Anzahl abgegebener Stimmen:18
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Abstimmungstext:Der Beschluss wurde mit 14 Stimmen angenommen.
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Ergebnis:
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Ja14
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Nein4
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Enthalten0
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Befangen0
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Ausgeschlossen0
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Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 12. Genehmigung der Annahme von Spenden im 2. Halbjahr 2025
Genehmigung der Annahme von Spenden im 2. Halbjahr 2025
Abstimmungsergebnis
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Anzahl abgegebener Stimmen:18
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Abstimmungstext:Dem Beschluss wurde einstimmig zugestimmt.
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Ergebnis:
-
Ja18
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
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Uhrzeit
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Sitzungszeitraum: - 22:10
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Öffentlicher Teil: 19:30 - 21:50
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Sitzungstag: Dienstag
Ort
- Standort: Bürgersaal des Bürgerhauses · Rathausplatz 2 · 68804 Altlußheim
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